Wo sind Sachsens Fördermillionen? FDP Sachsen fordert Aufklärung zum Blackstone-Krimi in Döbeln

Die Blackstone-Blase in Döbeln ist anscheinend geplatzt. Schockiert und überrascht reagiert die FDP Sachsen auf die Nachrichten über die offenbar gescheiterte Ansiedlung des Schweizer Batterieherstellers im mittelsächsischen Döbeln, die 400 Arbeitsplätze schaffen sollte.

Statt eines wirtschaftlichen Vorzeigeprojektes ist dort ein Wirtschaftskrimi angelaufen. In diesem spielen auch Vertreter der sächsischen Koalitionsregierung mit. „Wir fordern vom Sächsischen Wirtschaftsministerium jetzt eine konkrete und umfassende Aufklärung über das Fördergeld, das der Freistaat Blackstone für die Ansiedlung in Döbeln bewilligt hat. Dabei handelt es sich um Steuergeld und die Bürger haben einen Anspruch darauf, zu erfahren, ob und in welcher Höhe es jetzt in Döbeln versickert ist“, sagt Dr. Anita Maaß, Vorsitzende der FDP Sachsen, mit Blick auf Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), der das Unternehmen in Döbeln besucht hatte, wie dies übrigens auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) getan hatte.

Zugleich stellt sich aber auch die Frage, wie man sich so hatte blenden lassen können? „Wir brauchen bessere Instrumente, um die Spreu vom Weizen zu trennen, um mögliche Schwindler schon frühzeitig zu erkennen. Mir ist bewusst, dass das eine Gratwanderung ist. Denn Wirtschaftsförderung sollte unbürokratisch sein. Gerade für den Mittelstand steht der Weg zum Fördergeld derzeit noch voller bürokratischer Hürden“, sagt Dr. Maaß. „Dass es im Fall Blackstone bereits 2021 erste Anzeichen dafür gab, dass bei dem Unternehmen etwas nicht ganz koscher ist, und dass etwaige Warnungen an das Sächsische Wirtschaftsministerium auf taube Ohren stießen, hat schon ein besonderes Geschmäckle. Dazu muss sich Herr Dulig erklären“, sagt Anita Maaß abschließend.