Sachsens FDP für sichere und bezahlbare Energieversorgung

Sachsens FDP lehnt einen vorgezogenen Kohleausstieg ab: „Ohne die Sicherstellung der Grundversorgung mit bezahlbarer Energie in Deutschland kann es keinen früheren Kohleausstieg geben! Der jetzt vom sächsischen Energieminister Wolfram Günther angekündigte frühere Ausstieg aus der Braunkohle im Freistaat Sachsen ist Illusion“, kritisiert Dr. Anita Maaß, Landesvorsitzende der FDP Sachsen. Es ist kein Geheimnis, dass die sogenannte Energie-Autarkie durch erneuerbare Energien für ein bestimmtes Versorgungsgebiet nur bilanzieller und nicht physikalischer Natur ist. „Vielleicht sollte Energieminister Günther nachts nicht von der Sonne träumen, sondern einfach mal aus dem Fenster schauen: Wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht, kommt auch kein Strom aus erneuerbaren Energien einfach nur aus der Steckdose. Schon das Jahr 2038 ist für den Kohleausstieg extrem ambitioniert“, merkt Dr. Maaß an.

Dr. Maaß zweifelt zudem daran, dass der für die Lausitzer Braunkohlereviere notwendige Strukturwandel bei vorgezogenem Kohleausstieg in noch kürzerer Zeit zu schaffen ist. Es geht nicht nur um ausreichend bezahlbare Energie für das Hochindustrieland Deutschland, sondern auch um den Erhalt gut bezahlter Arbeitsplätze in der Lausitz. Die sächsische FDP setzt sich dafür ein, das Energieland Sachsen mit neuen Technologien nachhaltig umzubauen. Wenn der Freistaat Sachsen Energie-Erzeugerland bleiben soll, kommt den Betreibern heutiger Kohlekraftwerke eine große Bedeutung zu. Sie benötigen selbst die finanziellen Möglichkeiten, also auch Direktförderung, um mit gezielten Investitionen in neue Technologien wie eben auch in grünen Wasserstoff den Umbau ihres Geschäftsfeldes bewerkstelligen zu können. „Vor diesem Hintergrund kann ich auch nicht verstehen, dass CO2-Speicherung in Deutschland verboten ist, wir aber voller Stolz für genau diese Speicherung mit Norwegen eine Partnerschaft verkünden. Hieran zeigt sich die Scheinheiligkeit grüner Wirtschafts- und Energiepolitik“, sagt Dr. Maaß. Sie fühlt mit den Kohlekumpel in der Lausitz, die durch die immer neuen Ankündigungen, früher aus der Förderung der Braunkohle auszusteigen, verunsichert werden, was aus ihren Arbeitsplätzen wird.