Kommentar zur aktuellen Berichterstattung

Sexismus, Übergriffe, Diskriminierungen oder abwertende Verhaltensweisen haben in der FDP Sachsen keinen Platz. Dieses Selbstverständnis liegt auch dem Verhaltenskodex (Code of Conduct) der Partei zu Grunde. Dieser ist für uns nicht nur bindend, sondern auch Grundlage für jegliche Zusammenarbeit in der Partei.

Im Falle eines Verhaltens, welches dem Code of Conduct zuwiderläuft, haben wir im Landesverband von den Parteitagsdelegierten gewählte Vertrauenspersonen, an die sich jedes Mitglied vertraulich und niedrigschwellig wenden kann. Das sind seit dem vergangenen Landesparteitag Dr. Silke Müller und Martin Bahrmann (Vertrauenspersonen@fdp-sachsen.de). Die Vertrauenspersonen klären Sachverhalte im ersten Schritt intern auf, führen Gespräche mit den Beteiligten und beraten zu angemessenen Konsequenzen. Die Gremien der Partei werden daraufhin sofort aktiv und handeln, sobald die Vertrauenspersonen eine entsprechende Empfehlung abgeben. 

Die Konsequenzen aus dem bekannt gewordenen aktuellen Sachverhalt, der sich vor kurzem bei einer Gremiensitzung der Wilhelm-Külz-Stiftung zugetragen hat, zog der Vorsitzende des Stiftungskuratoriums Tino Günther bereits mit seinem Rücktritt aus dem Stiftungsgremium. Ebenso legte er folglich sein Amt im Landesvorstand der FDP Sachsen nieder.

Wir stehen seit Bekanntwerden mit den Vertrauenspersonen in engem Austausch. Zum nächstmöglichen Zeitpunkt haben wir bereits eine außerordentliche Landesvorstandssitzung einberufen, welche in der kommenden Woche stattfindet. Dabei werden wir gemeinsam mit den Vertrauenspersonen erörtern, wie wir den respektvollen Umgang miteinander und somit die uneingeschränkte Einhaltung des Verhaltenskodex (Code of Conduct) in der Partei stärken. Im Umgang mit vertraulichen Anliegen steht dabei die Anonymität und der Schutz von betroffenen Personen im Vordergrund.

Dr. Anita Maaß und Philipp Hartewig