Ergebnisse der Landtagswahlen sind Warnsignal für die Freien Demokraten
Die FDP Sachsen hat die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Die Absicht vieler Wähler, die Wahlen zu einem Denkzettel für die Ampelregierung im Bund zu machen, hatten es den wahlkampfführenden Landesverbänden schwer gemacht, ihre inhaltlichen Stärken auszuspielen. Während das Ergebnis in Bayern der FDP einen unverdienten Rauswurf aus dem Parlament bescherte, konnten sich die Freien Demokraten in Hessen ganz knapp über der Fünf-Prozent-Marke halten und ihre Präsenz im Landtag für die kommenden fünf Jahre absichern.
„Wir alle haben bis heute früh mit den Freunden in Hessen mitgefiebert und sind wirklich erleichtert, dass mit der FDP weiterhin die bürgerliche Mitte im Hessischen Landtag vertreten ist“, erklärt Dr. Anita Maaß, Landesvorsitzende der FDP Sachsen. „Gratulation an das Team um Stefan Naas. Der knappe Ausgang zeigt, wie wichtig es auch für uns in Sachsen sein wird, um jede einzelne Stimme zu werben. Wir wollen mit den hessischen Liberalen am 1. September 2024 gleichziehen und im Sächsischen Landtag eine echte Alternative zu den derzeitigen grünen und roten Koalitionspartnern bieten.“
Dr. Maaß betonte das schwierige Umfeld für die Liberalen und forderte Konsequenzen auf Bundesebene. „Dass die Wahlen für die FDP nicht einfach werden würden, war klar. Auch dass unsere Wähler immer ein Stück kritischer mit uns sind und mehr von uns fordern als bei anderen Parteien, ist eine Herausforderung, die wir gern annehmen. Die Umfragen im Vorfeld des Wahltermins haben ja auch unterstrichen, dass für mehr als die Hälfte der Wähler diese Wahlen eine Abstimmung über die Ampel werden sollten.
Daher muss das Wahlergebnis auch für FDP in der Bundesregierung ein deutliches Warnsignal sein. Die Bürger wollen gerade von den Liberalen Lösungen für die drängenden Probleme Migration, Wirtschaft und Energie. In diesen Felder muss die FDP liefern, um die Bürger von sich und ihrer ganz klar vorhandenen Lösungskompetenz zu überzeugen. Dabei darf es kein Weg sein, einer vermeintlichen Mehrheitsmeinung von links oder rechts hinterher zu rennen. Ich erinnere daran, dass die FDP zur Bundestagswahl weder für das Programm der SPD oder der Grünen, noch für das Programm von CDU oder AfD gewählt wurde. Die Wähler von 2021 wollten liberale Inhalte. Die gilt es zu liefern.“
Mit Blick auf Bayern zeigt sich Dr. Maaß besorgt über die zukünftige Landespolitik im Nachbarbundesland. „Die FDP-Fraktion im Bayrischen Landtag war eine der wenigen, die in der Opposition konstruktiv bürgernahe Politik vertreten hat. Das Team um Martin Hagen hat mit Leidenschaft um den Wiedereinzug gekämpft und es ist für das Land keine gute Nachricht, dass zukünftig die liberale Stimme im Bayrischen Landtag nicht mehr zu hören ist. Sachsen zeigt, wie sehr wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sachverstand fehlen, wenn die Freien Demokraten im Landesparlament fehlen. Bürger, die Leistungsbereitschaft und Eigenverantwortung hoch halten, sind dadurch nicht vertreten. Ihnen schulden wir, dass es ab September 2024 wieder eine liberale Fraktion im Sächsischen Landtag gibt“, erklärt Dr. Maaß abschließend.