Brombeeren verschimmelt - BSW setzt Zukunft Sachsens aufs Spiel
Das Nein des BSW zu einer möglichen Brombeer-Koalition bedeutet für den Freistaat Sachsen eine lange Zeit politischer Unsicherheit.
“Mit ihrem Nein zur Koalitionsbeteiligung stürzt das BSW die sächsische Politik ins Chaos”, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Sachsen Dr. Anita Maaß. “Wir haben es von Anfang an gesagt. Das Bündnis hatte nie ein echtes Interesse an einer Regierungsbeteiligung. Die hätte ihren Nimbus als Dagegen-Partei gefährden können.
Man kann nur feststellen: Ob die ‘Missverständnisse’ beim U-Ausschuss oder der Bußgang des Ministerpräsidenten nach Berlin zur namensgebenden Bundesvorsitzenden des Bündnisses - CDU und SPD haben sich grundlos demütigen lassen, nur um an der Macht zu bleiben.
Eigentlich könnten die demokratischen Kräfte in diesem Land froh sein, dass die Neokommunisten nicht an die Schalthebel im Freistaat kommen. Aber die verbleibenden Optionen bedeuten kaum eine Verbesserung. Am Ende bleiben nur eine Minderheitsregierung oder ein weiterer Wahlgang für die Bürger in Sachsen.
Der Besuch von Kretschmer beim AfD-Landesvorsitzenden bekommt da angesichts der neuen Entwicklungen ein besonderes Geschmäckle. Man ahnt, wer den zusammengeschmolzenen Rest des Brombeer-Sorbets in den sächsischen Ministerien zukünftig tolerieren soll.”